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Neuerscheinungen

Buchcover: Spezialkräfteeinsätze der Bundeswehr – Autor: Manuel Brems

Manuel Brems
Rechtswissenschaft Bd. 9

Spezialkräfteeinsätze der Bundeswehr

Völker- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen von unilateralen Rettungs- und Evakuierungsmissionen zum Schutz deutscher Staatsangehöriger

Softcover, 354 Seiten
ISBN 978-3-941226-51-7
68,00 €


Zum Inhalt

Der sicherheitspolitische Rahmen, in dem sich die Bundesrepublik entwickelt, unterliegt einem konstanten Wandel. Insbesondere durch Erscheinungsformen des transnationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität hat diese Veränderung Auswirkungen auf das Individuum. Sicherheitsrelevante Vorfälle, bei welchen einzelne deutsche Bürger in Geiselhaft gelangen, stellen eine wesentliche Gefahr des gewandelten Sicherheitsumfelds der Staatenwelt dar. Eine weitere Gefahr ist eine sich schlagartig verschlechternde Sicherheitslage in einem konfliktträchtigen Staat oder einer instabilen Region. Bürger in destabilisierten Ländern notfalls auch militärisch zu schützen, so etwa, wenn jene in Geiselhaft geraten oder in Konflikten undurchdringbar eingeschlossen werden, ist vordringlichste Aufgabe der eigens hierfür aufgestellten Spezialkräfte der Bundeswehr.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, ob der gewaltsame militärische Schutz deutscher Staatsangehöriger im Ausland vor lebensbedrohlichen und akuten Gefahren – durch besonders befähigte und ausgerüstete Spezialkräfte – mit Völkerrecht und Verfassungsrecht vereinbar ist. Er untersucht zunächst die konzeptionellen Grundlagen der Spezialkräfte, sowohl anhand nationaler als auch internationaler Doktrinen, um ein einheitliches Begriffsverständnis von militärischen Spezialkräften und ihren operativen Verfahren herzuleiten. Anschließend erörtert er einerseits die völkerrechtlichen Probleme der Einsätze vor dem Hintergrund des Gewaltverbots der UN-Charta und andererseits die verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Hinblick auf die Besonderheiten zum Außeneinsatz der Streitkräfte.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt vorweg auf der Analyse der militärischen Grundlagendokumente und sodann auf der Ebene des Verfassungsrechts. Auf dieser Ebene werden insbesondere Fragen zur verfassungsrechtlichen Ermächtigung des Spezialkräfteeinsatzes, zu aktuellen Entwicklungslinien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Bundeswehrmissionen im Ausland und schließlich zur Reform der Parlamentsbeteiligung mit Bezug auf die Spezialkräfte vertieft beleuchtet.

 

 

 

Buchcover: Die IHK-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 2017

Winfried Kluth (Hrsg.)
Sonderband

Die IHK-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
vom 12. Juli 2017

Hardcover im Schutzumschlag
255 Seiten
ISBN 978-3-941226-46-3
108,00 €


Zum Inhalt

Mit seiner Entscheidung vom 12. Juli 2017 zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Pflichtmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern hat das Bundesverfassungs-gericht eine seit mehreren Jahren im Rahmen von Gerichtsverfahren sowie wissenschaftlichen und politischen Debatten geführte Kontroverse rechts-förmlich beendet. Das Buch liefert eine Analyse der Entscheidung und zeigt auf, wo die Entschei-dung den bisherigen Rechtsprechungslinien folgt, wo sie diese vertieft und wo sie einen Schritt weiter geht. Nach einer allgemeinen Einordnung zentraler Einzelfragen folgt eine vertiefende Analyse. Zudem werden die Leitentscheidungen sowohl des Bundesverfassungsgerichts als auch des Bundesverwaltungsgerichts dokumentiert, um in der Praxis die Arbeit mit diesen wichtigen Quellen zu erleichtern.